Beschäftigte im Pflege- und Gesundheitswesen müssen ihrem Arbeitgeber derzeit nachweisen, dass sie vollständig geimpft oder genesen sind. War der Arbeitnehmer seiner Nachweispflicht bis zum 15.03.2022… Weiterlesen »Impfpflicht für Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen und die arbeitsrechtlichen Folgen
Noch heute suchen mich Flugreisende auf, die keine Ausgleichszahlungen für Flüge erhalten haben, die im Jahr 2020 ausgefallen sind. Ich weise daher darauf hin, dass… Weiterlesen »Coronabedingte Flugausfälle
Höchstrichterlich geklärt ist seit der Entscheidung des Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) vom 16.06.2021, dass die Familiengerichte zwar für Verfahren auf Aufhebung der Maskenpflicht wegen Kindeswohlgefährdung nach §… Weiterlesen »Keine Zuständigkeit der Familiengerichte zur Aufhebung der Maskenpflicht in Schulen
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat am 17.08.2021 entschieden, dass die Entscheidungsbefugnis über die Durchführung der Corona-Impfung bei einem impfbereiten 16jährigen Kind auf den Elternteil… Weiterlesen »Streit der Eltern über Corona Schutzimpfung ihres Kindes
Die Entscheidung, das Kind in der Schule auf Corona testen zu lassen, gehört nach einem Beschluss des Familiengerichts Mainz vom 03.05.2021 nicht zur Alltagssorge des… Weiterlesen »Streit der Eltern über Corona Test in Schule
Reisen innerhalb der EU gehörten bisher zu den Angelegenheiten des alltäglichen Lebens, so dass vor Reiseantritt keine Zustimmung des anderen Elternteils eingeholt werden musste. In… Weiterlesen »Anderer Elternteil muss Auslandsreise in Zeiten von Corona zustimmen
Das OLG Frankfurt hat am 08.03.2021 entschieden, dass die Entscheidungsbefugnis über Schutzimpfungen auf denjenigen Elternteil übertragen wird, der den fachlichen Empfehlungen der Ständigen Impfkommission (STIKO)… Weiterlesen »Streit der Eltern über Schutzimpfung ihres Kindes
Nach einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen ist ein Arbeitnehmer, der morgens auf dem Weg von seinen privaten Wohnräumen zur erstmaligen Arbeitsaufnahme in seinem… Weiterlesen »Kein Arbeitsunfall bei Sturz auf dem Weg ins Homeoffice (aufgehoben durch Bundessozialgericht)
Das Verwaltungsgericht hat einen Eilantrag gegen die seit dem 02.04.2021 in Hamburg geltende Ausgangsbeschränkung von 21.00 Uhr bis 05.00 Uhr des Folgetages abgelehnt. Nach Auffassung… Weiterlesen »Beschwerde gegen nächtliche Ausgangsbeschränkungen in Hamburg abgelehnt
Am 11.01.2020 meldete China den ersten Corona-Todesfall. Zu diesem Zeitpunkt gab es offiziell 41 Infizierte, von denen 7 stationär behandelt wurden. Stand Heute (22.01.2021) gibt… Weiterlesen »Leben mit dem Coronavirus ein Jahr nach Auftreten des ersten Todesfalls