Zum Inhalt springen

Seit 01.01.2025: Längere Postzustellzeiten und höheres Porto

Briefe kommen immer häufiger verspätet oder gar nicht an. Dies ist besonders ärgerlich, weil für die Zustellung von Verwaltungsakten wie z.B. Bewilligungs- oder Steuerbescheiden eine gesetzliche Vermutungsregelung gilt, wann der Brief beim Empfänger eintrifft. Zum Jahreswechsel wurde das Postgesetz den tatsächlichen Gegebenheiten angepasst. Standardbriefe sollen jetzt zu 95% am dritten Werktag und zu 99% am vierten Werktag ankommen. Mit der Verlängerung der Postlaufzeiten geht eine Änderung der gesetzlichen Zustellfiktion einher. Seit dem 01.01.2025 gelten Verwaltungsakte am vierten Tag nach Aufgabe zur Post als zugestellt. Bisher galt eine Zustellfiktion von drei Tagen.

Wird bestritten, dass ein Brief zugegangen ist, muss der Absender die ordnungsgemäße Versendung des Briefes beweisen. Das gilt auch für Behörden oder das Finanzamt. Wird dagegen behauptet, der Brief sei erst zu einem bestimmten Zeitpunkt eingegangen, liegt die Beweislast für diesen Umstand beim Empfänger. Dabei ist es ein Ärgernis, dass Massenschreiben wie die Briefe vom Energieversorger, der Krankenkasse oder dem Jobcenter häufig keinen Poststempel mehr aufweisen. Es ist daher erfolgsversprechender, zu behaupten, dass ein Brief gar nicht zugegangen ist. Denn dann muss der Absender die entsprechenden Informationen zum Postversand beschaffen.

Nur bei den berüchtigten gelben Briefen, mit denen amtliche Schreiben förmlich zugestellt werden, ist unbedingt das auf dem Umschlag notierte Empfangsdatum zu beachten, da damit die Einlegung in den Briefkasten dokumentiert wird. Allerdings erlebe ich es immer häufiger, dass auf den gelben Umschlägen das Zustelldatum fehlt. Dann gilt als Zustelldatum der Tag des tatsächlichen Zugangs.

Die Deutsche Post steht also bei der Postbeförderung nicht mehr unter Zeitdruck und kann somit auf kostengünstige und klimaschonende Transportmittel zurückgreifen. Zudem wurde das Porto um durchschnittlich 10 % erhöht, so dass ausreichend Geldmittel für eine verlässliche Postzustellung zur Verfügung stehen sollten.

Schlagwörter: