Coronabedingte Flugausfälle
Noch heute suchen mich Flugreisende auf, die keine Ausgleichszahlungen für Flüge erhalten haben, die im Jahr 2020 ausgefallen sind. Ich weise daher darauf hin, dass… Weiterlesen »Coronabedingte Flugausfälle
Covid-19
Keine Zuständigkeit der Familiengerichte zur Aufhebung der Maskenpflicht in Schulen
Höchstrichterlich geklärt ist seit der Entscheidung des Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) vom 16.06.2021, dass die Familiengerichte zwar für Verfahren auf Aufhebung der Maskenpflicht wegen Kindeswohlgefährdung nach §… Weiterlesen »Keine Zuständigkeit der Familiengerichte zur Aufhebung der Maskenpflicht in Schulen
Streit der Eltern über Corona Schutzimpfung ihres Kindes
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat am 17.08.2021 entschieden, dass die Entscheidungsbefugnis über die Durchführung der Corona-Impfung bei einem impfbereiten 16jährigen Kind auf den Elternteil… Weiterlesen »Streit der Eltern über Corona Schutzimpfung ihres Kindes
Corona-Pandemie: Rat und finanzielle Hilfen
Die Stiftung Warentest informiert auf ihrer Website über staatliche Hilfen zur Abmilderung der Corona Krise z.B. über den Kinderbonus für Familien oder die finanzielle Unterstützung… Weiterlesen »Corona-Pandemie: Rat und finanzielle Hilfen
Kein Socialdistancing beim Umgang mit Kind
Nach einer gestern veröffentlichten Pressemitteilung hat das Oberlandesgericht Braunschweig am 20.05.2020 (Aktenzeichen 1 UF 51/20) entschieden, dass die Corona Pandemie keinen Anlass bietet, bestehende Umgangsregelungen… Weiterlesen »Kein Socialdistancing beim Umgang mit Kind
Leben mit dem Coronavirus
Vor mehr als zwei Monaten hat der Senat mit der Verhängung von Maßnahmen gegen Urlaubsrückkehrer aus Risikogebieten erste Schritte ergriffen, um zu verhindern, dass sich… Weiterlesen »Leben mit dem Coronavirus
Schrittweise Lockerung der Corona Auflagen
Ab dem 20.04.2020 werden die Corona Auflagen schrittweise gelockert. Das strenge Kontakt- und Versammlungsverbot in öffentlichen und privaten Räumen gilt aber weiter. Allerdings dürfen Geschäfte… Weiterlesen »Schrittweise Lockerung der Corona Auflagen
Arbeitnehmer in Kurzarbeit wegen Corona
Derzeit erreichen mich immer wieder Nachfragen von Arbeitnehmern zur Kurzarbeit. Daher das wichtigste in Kürze: Durch die Kurzarbeit wird weniger gearbeitet, so dass weniger Arbeitsstunden… Weiterlesen »Arbeitnehmer in Kurzarbeit wegen Corona
Allgemeinverfügungen vom 22.03.2020 zu vorübergehenden Kontaktbeschränkungen
Die bisher geltenden Allgemeinverfügungen sind aufgrund der gemeinsamen Bemühungen des Bundes und der Länder zur Eindämmung des Coronavirus weiter verschärft worden. Im öffentlichen Raum darf… Weiterlesen »Allgemeinverfügungen vom 22.03.2020 zu vorübergehenden Kontaktbeschränkungen
Auswirkungen des Coronavirus auf die Hamburger Gerichte
Laut dem Internetauftritt der Hamburger Justizbehörde ist der Zutritt zu den Gerichtsgebäuden allen Personen, die in den letzten 14 Tagen ein Risikogebiet besucht oder in… Weiterlesen »Auswirkungen des Coronavirus auf die Hamburger Gerichte