Beschäftigte im Pflege- und Gesundheitswesen müssen ihrem Arbeitgeber derzeit nachweisen, dass sie vollständig geimpft oder genesen sind. War der Arbeitnehmer seiner Nachweispflicht bis zum 15.03.2022… Weiterlesen »Impfpflicht für Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen und die arbeitsrechtlichen Folgen
Noch heute suchen mich Flugreisende auf, die keine Ausgleichszahlungen für Flüge erhalten haben, die im Jahr 2020 ausgefallen sind. Ich weise daher darauf hin, dass… Weiterlesen »Coronabedingte Flugausfälle
Höchstrichterlich geklärt ist seit der Entscheidung des Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) vom 16.06.2021, dass die Familiengerichte zwar für Verfahren auf Aufhebung der Maskenpflicht wegen Kindeswohlgefährdung nach §… Weiterlesen »Keine Zuständigkeit der Familiengerichte zur Aufhebung der Maskenpflicht in Schulen
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat am 17.08.2021 entschieden, dass die Entscheidungsbefugnis über die Durchführung der Corona-Impfung bei einem impfbereiten 16jährigen Kind auf den Elternteil… Weiterlesen »Streit der Eltern über Corona Schutzimpfung ihres Kindes
Die Stiftung Warentest informiert auf ihrer Website über staatliche Hilfen zur Abmilderung der Corona Krise z.B. über den Kinderbonus für Familien oder die finanzielle Unterstützung… Weiterlesen »Corona-Pandemie: Rat und finanzielle Hilfen
Nach einer gestern veröffentlichten Pressemitteilung hat das Oberlandesgericht Braunschweig am 20.05.2020 (Aktenzeichen 1 UF 51/20) entschieden, dass die Corona Pandemie keinen Anlass bietet, bestehende Umgangsregelungen… Weiterlesen »Kein Socialdistancing beim Umgang mit Kind
Vor mehr als zwei Monaten hat der Senat mit der Verhängung von Maßnahmen gegen Urlaubsrückkehrer aus Risikogebieten erste Schritte ergriffen, um zu verhindern, dass sich… Weiterlesen »Leben mit dem Coronavirus
Ab dem 20.04.2020 werden die Corona Auflagen schrittweise gelockert. Das strenge Kontakt- und Versammlungsverbot in öffentlichen und privaten Räumen gilt aber weiter. Allerdings dürfen Geschäfte… Weiterlesen »Schrittweise Lockerung der Corona Auflagen
Derzeit erreichen mich immer wieder Nachfragen von Arbeitnehmern zur Kurzarbeit. Daher das wichtigste in Kürze: Durch die Kurzarbeit wird weniger gearbeitet, so dass weniger Arbeitsstunden… Weiterlesen »Arbeitnehmer in Kurzarbeit wegen Corona
Die bisher geltenden Allgemeinverfügungen sind aufgrund der gemeinsamen Bemühungen des Bundes und der Länder zur Eindämmung des Coronavirus weiter verschärft worden. Im öffentlichen Raum darf… Weiterlesen »Allgemeinverfügungen vom 22.03.2020 zu vorübergehenden Kontaktbeschränkungen